GEW Hessen News Feed http://dev.vbox.intern de_DE GEW Hessen Thu, 28 May 2020 14:01:40 +0200 Thu, 28 May 2020 14:01:40 +0200 TYPO3 EXT:news news-657 Mon, 18 May 2020 08:15:39 +0200 Nachruf für Bernd Rothauge https://www.gew-nordhessen.de/home/details/657-nachruf-fuer-bernd-rothauge/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=c7ea89217b821e5320b29e2c6f2bdb1d Wir trauern um unseren Freund und langjährigen GEWerkschaftlichen Weggefährten Bernd Rothauge Wir trauern um unseren Freund und langjährigen GEWerkschaftlichen Weggefährten Bernd Rothauge, der in den Morgenstunden des 8. Mai 2020 nach schwerer Krankheit verstarb. Bernd war vielen von uns ein politischer Mentor. Er verdeutlichte uns in zahlreichen fruchtbaren Diskussionen, dass es zu kurzgegriffen wäre, allein die Interessen der GEW Mitglieder in den Vordergrund zu stellen. Der Kampf für bessere Arbeitsbedingungen ist Mittel zum Zweck für ein soziales, humanes und friedliches Zusammenleben der Gesellschaft und der Menschen insgesamt.

Innerhalb und für die GEW engagierte sich Bernd im Kreisverband Kassel-Stadt, dem er 23 Jahre lang vorstand und in vielen weiteren Gremien, u.a. als Vorsitzender der GEW Studentengruppe Kassel, als Mitglied im Seminarrat am Studienseminar, als Schulvertrauensperson der GEW an der Martin-Luther-King-Schule, 16 Jahre als Mitglied im Gesamtpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer am Staatlichen Schulamt für den Landkreis und die Stadt Kassel und dort 11 Jahre als Sprecher der GEW-Fraktion.

Personalvertretungsarbeit war für Bernd eine unverzichtbare Errungenschaft, um im Verhältnis von Kapital und Arbeit die Bedingungen für die Beschäftigten zu verbessern und sie einer Willkür der Arbeitgeberseite zu entziehen.

Für dieses Engagement wurde Bernd im Jahr 2019 mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Kassel ausgezeichnet.

Sein Einsatz für eine bessere Welt geschah nicht allein in der GEW. Bernd pflegte über seine GEW Arbeit hinaus einen regen politischen Austausch mit vielen weiteren Organisationen, u.a. im Friedensforum Kassel, den Christen für den Sozialismus und der Berufsverbote AG, die auf seine Initiative hin zu einer Arbeitsgemeinschaft des Kasseler Stadtverbandes wurde.

Wir denken gern an die Zeit zurück, in der Bernds Ideen uns gleichzeitig herausgefordert und auch begeistert haben. Auf Sitzungen entwickelte er innerhalb kürzester Zeit Vorschläge wie Steinpyramiden auf dem Königsplatz zu bauen, Quarkbrote am 1. Mai für einen guten Zweck zu verkaufen und auf Kampagnentouren mit dem roten Sharan zu fahren. Auch wenn die Organisation en Detail manchmal bei anderen Kolleginnen und Kollegen hängen blieb, wären die Aktionen ohne Bernds Ideenreichtum gar nicht erst zustande gekommen.

Bernd war Lehrer für Deutsch, Religion, Ethik und Politik an der Martin-Luther-King-Schule in Kassel. Sein unermüdlicher Einsatz für die Allgemeinbildung an einer berufsbildenden Schule steht ebenfalls dafür, dass die bessere Gesellschaft nur über die Aufklärung aller Menschen erreicht werden kann. Die demokratische Bildung lag ihm am Herzen und er betonte dies zu vielen Gelegenheiten, z.B. in seiner Rede anlässlich des Antikriegstags am 1. September 2018: „[…] Demokratische Bildung heißt […] auch, Menschen Skepsis gegenüber schnellen Schuldzuweisungen zu vermitteln und sie zu befähigen, mit Übersicht nach Interessen und Intentionen […] zu fragen.“ Dieser Satz lässt sich auf viele politische Zusammenhänge übertragen. Bernd lehrte uns immer wieder nachzuhaken und zu überlegen, was hinter einer Äußerung, einer Handlung stehen mag.

Unser Kollege hat uns beeindruckt durch seine Fähigkeit der politischen Analyse, die er stets aufs Neue in differenzierte prägnante Formulierungen kleidete und gleichzeitig auch durch seine Wertschätzung gegenüber seinen Freundinnen und Freunden. So charakterisierte Bernd immer wieder gerne Gruppen mit schmeichelhaften z.T. absoluten Adjektiven: „Die Martin-Luther-King-Schule hat das beste Kollegium, der Kreisverband Kassel ist der beste des Landesverbands Hessen“ und auf Nachfrage der Krankenpflegerin wie es ihm ginge, antworte Bernd noch am Mittwoch vor seinem Tode: „Der Tag ist gigantisch“. So werden wir Bernd in Erinnerung behalten.

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Aktuelles
news-652 Fri, 08 May 2020 15:23:39 +0200 Arbeiten im Ausnahmezustand https://www.gew-nordhessen.de/home/details/652-arbeiten-im-ausnahmezustand/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=547bf436233647a43401c514833883ba Das Corona-Virus und die Situation an der Uni Kassel GEW, ver.di und UniKasselUnbefristet laden ein zur Diskussionsveranstaltung 

Dienstag, 12. Mai 2020 um 18 Uhr
Online Veranstaltung mit Zoom - Link zu Zoom | Uni Kassel

Viele der Kolleginnen und Kollegen arbeiten im Homeoffice, der Austausch über unsere Arbeitssituation findet nur noch sporadisch statt. 

Dabei gäbe es so viel zu diskutieren und zu besprechen: Die nur ungenügenden Verlängerungsoptionen der Arbeitsverträge, die erhöhte Arbeitsbelastung, die vielen Unklarheiten über das Homeoffice, die Doppelbelastung durch Homeschooling und Sorgearbeit, die verschobenen Personalratswahlen u.v.m.

Basierend auf kurzen Inputs zu diesen Themen wollen wir mit Euch und Ihnen diskutieren, wie mit der jetzigen Situation umzugehen ist.

Wir freuen uns auf einen fruchtbaren Austausch!
GEW, ver.di, UniKasselUnbefristet

 

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Hochschule Aktuelles
news-651 Mon, 27 Apr 2020 14:41:34 +0200 Wiederaufnahme des Unterrichts an den Schulen in Hessen https://www.gew-nordhessen.de/home/details/651-wiederaufnahme-des-unterrichts-an-den-schulen-in-hessen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=8e5e7a39ed7b668bf9a5c43c38928abc "Gründlichkeit vor Schnelligkeit!" Pressemitteilung GEW Hessen 27. April 2020 Am heutigen Tag hat an vielen Schulen in Hessen der Unterricht für einen größeren Teil der Schülerinnen und Schüler wieder begonnen. Dies betrifft die vor dem Abschluss stehenden Klassen an den weiterführenden allgemeinbildenden Schulen sowie an den berufsbildenden Schulen. Die eigentlich ebenfalls geplante Wiederaufnahme des Unterrichts an den vierten Klassen der Grundschulen wurde jedoch kurzfristig vom Verwaltungsgerichtshof Kassel gestoppt. An diesen wird daher nach wie vor lediglich eine Notbetreuung angeboten.

Korhan Ekinci, Vorsitzender des Landeselternbeirats von Hessen, ist angesichts dieser Entscheidung erleichtert, sieht aber auch Handlungsbedarf: „Wir haben von Elternvertretungen aus vielen Grundschulen die Rückmeldung bekommen, dass die Standards des Hygieneplans, den das Kultusministeriums erst in der vergangenen Woche vorgelegt hat, keineswegs überall umgesetzt werden konnten. Daher sind wir zunächst erleichtert, dass die Wiederaufnahme des Unterrichts an den Grundschulen gerichtlich ausgesetzt wurde. Andererseits benötigen wir Eltern möglichst bald Planungssicherheit. Das Land muss nun einen vor Ort umsetzbaren und auch gerichtsfesten Weg finden, den Unterricht an den Grundschulen schrittweise und zu akzeptablen Bedingungen wieder aufzunehmen. Hierbei muss aber Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen.“

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht auch an den weiterführenden Schulen vielerorts Probleme, die hygienischen Standards sicherzustellen. Dazu äußerte sich die Vorsitzende Maike Wiedwald: „Es rächt sich nun der immense Sanierungsstau bei den Schulgebäuden, der in den letzten Jahren aufgelaufen ist. Nicht bei allen, aber bei viel zu vielen Schulen sind die Sanitäranlagen in einem miserablen Zustand. Das erschwert das nun unerlässliche regelmäßige und gründliche Händewaschen. Aber auch die oftmals zu kleinen Klassenräume führen dazu, dass die vom Kultusministerium vorgegebene maximale Gruppengröße von 15 Schülerinnen und Schülern mit dem vorgesehenen Mindestabstand von anderthalb Metern nicht übereinzubringen ist. Wir sagen daher ganz klar, dass der Unterricht nur dort wieder aufgenommen werden darf, wo die Einhaltung aller Hygienevorgaben gewährleistet ist.“

Aus der Perspektive der Landesschüler*innenvertretung sollte der Besuch des Präsenzunterrichts vorerst nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Dazu erklärte Landesschulsprecherin Lou-Marleen Appuhn: „Nach den Corona-Verordnungen ist es zwar Schülerinnen und Schülern mit Vorerkrankungen freigestellt, ob sie den Unterricht besuchen. Das reicht aber unseres Erachtens nicht aus, denn es gibt viele Schülerinnen und Schüler, für die ein Besuch der Schule unter den aktuellen Rahmenbedingungen schlichtweg nicht in Frage kommt. Das Lernen zuhause muss ohnehin nach wie vor für diejenigen organisiert werden, die zu einer Risikogruppe gehören.“

Aus der Perspektive von Eltern, Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern stellt der Beschluss auf Bundesebene, dass bedürftige Schülerinnen und Schüler bei der Anschaffung eines digitalen Endgeräts unterstützt werden sollen, einen Schritt in die richtige Richtung dar. Allerdings muss bei der Umsetzung bedacht werden, dass digitale Endgeräte in den Klassen und Schulformen, in denen deren Einsatz vorgesehen ist, nach der Hessischen Verfassung im Rahmen der Lernmittelfreiheit allen Schülerinnen und Schülern kostenfrei zur Verfügung zu stellen sind. Selbstverständlich müssen auch Lehrkräfte mit dienstlichen Endgeräten ausgestattet werden. Nicht zuletzt ist eine professionelle IT-Administration unerlässlich.

Foto: peopleimages, istock

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Aktuelles
news-649 Mon, 27 Apr 2020 12:23:44 +0200 Erste Woche digitaler Hochschullehre https://www.gew-nordhessen.de/home/details/649-erste-woche-digitaler-hochschullehre/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=d522f71680573f7ab45bb3000bd9c3c8 „Der entscheidende Lerneffekt kann nicht hergestellt werden“ Pressemitteilung GEW Hessen 27. April 2020 In einem Marathon unzähliger Überstunden haben die Beschäftigten in den Hochschulrechenzentren und die Verantwortlichen für die Digitalisierung der hessischen Hochschulen den Start in die digitale Lehre realisiert. Das Land Hessen unterstützt zukünftig die Bemühungen mit einem Digitalpakt in Höhe von 112 Millionen. Dieses Geld wird dringend gebraucht, wie es die erste digitale Vorlesungswoche in Hessen zeigt. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft stellte an allen hessischen Hochschulen Probleme fest, insbesondere im Bereich der Arbeitszeit und von Videokonferenzen.

„Viele Beschäftigte klagen über die enorm gestiegene Arbeitszeit zur Vorbereitung digitaler Lehre“, so Maike Wiedwald, Vorsitzende der GEW Hessen. „Besonders Eltern mit Kindern im Kindergarten- und Grundschulalter kommen an ihre Belastungsgrenze, wenn sie Lehre, Forschung und Kinderbetreuung gleichzeitig vereinbaren müssen. Vor allem für diese Gruppe muss es unbedingt zeitnah eine Lösung geben“, fordert Maike Wiedwald von der Wissenschaftsministerin Angela Dorn. Bei allem technologischen Fortschritt geben die Gewerkschafter zu bedenken, dass die Präsenzlehre und Lehrpersonal nicht ersetzbar sind. So bringt Sebastian Garbe, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Gießen die Bedenken auf den Punkt: „Der entscheidende Lerneffekt lässt sich nur online nicht herstellen. Egal wie sehr wir uns anstrengen, auch mittel- und langfristig braucht eine gute Pädagogik kollektive Präsenz im Seminarraum, direkten Austausch und die gemeinsame Erfahrung außerhalb digitaler Medien."

In der praktischen Umsetzung nutzen die Hochschulen unterschiedliche technische Werkzeuge. „Unabhängig vom Werkzeug war die digitale Infrastruktur der Hochschulen der hohen Nachfrage von Studierenden streckenweise nicht gewachsen. Viele konnten sich in der ersten Woche nicht mal die aufgezeichneten Vorlesungen anschauen. Es gab immer wieder technische Probleme“, berichtet Henning Tauche, Student an der Universität Gießen und im dortigen AStA aktiv. Nathalie Schäfer, Studentin an der Goethe-Universität Frankfurt und Sprecherin der Studierenden in der GEW pflichtet dem bei und unterstreicht: „Unsere Lehrenden und die Verwaltung bemühen sich, aber gerade zu bestimmten Hauptzeiten sind die Server einfach überlastet.“

„Ordentliche Lehre können wir nur mit ordentlichen Werkzeugen machen“, mahnt Wolfgang Form, Mitarbeiter am Internationalen Forschungs- und Dokumentationszentrum Kriegsverbrecherprozesse an der Universität Marburg. Mit Privatlaptops sind die technischen Anforderungen eines Seminars nicht immer zu bewältigen, denn dafür braucht es mehrere Bildschirme, Headset und gute Kameras - bisher tragen die Lehrenden die Kosten der Anschaffung, dass darf eigentlich nicht sein“, so Form weiter. Neben der Ausstattung des heimischen Arbeitsplatzes und der Funktionalität von Programmen diskutieren die Beschäftigten kontrovers über den Datenschutz und die Kosten digitaler Lösungen.

„Die Kollegen gehen mit großer Motivation an die Herausforderung der digitalen Lehre heran, aber sie werden aufgrund von Überlastung der bisherigen Dienste und offener Datenschutzfragen teilweise von den Dienststellen alleine gelassen. Es braucht eine bessere digitale Intrastruktur, deren Ausbau in die öffentliche Hand gehört“, so Dr. Simone Claar, Forschungsgruppenleiterin an der Universität Kassel und Leiterin des Referats Hochschule und Forschung der GEW Hessen.

Foto: bet noire, digital istock

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Hochschule Aktuelles
news-645 Mon, 27 Apr 2020 09:11:00 +0200 Arbeitszeitnachweis bei Sozialpädagogischen Mitarbeiter_innen im Schuldienst https://www.gew-nordhessen.de/home/details/645-arbeitszeitnachweis-bei-sozialpaedagogischen-mitarbeiter-innen-im-schuldienst/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=527d5ae9f3c0b5c126092d1e3bcc7dff Eine Info der GEW Hessen. Stand 27. April 2020 Auf Initiative der GEW-Fraktion im HPRLL konnten einige Irritationen bezüglich des Einsatzes von sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (UBUS, USF, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen im Ganztag, sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Förderschulen) geklärt werden.

Auch während der Schulschließungen wird für die Arbeitszeitdokumentation die Pauschale des Tages eingetragen. Somit entstehen keine Minusstunde und keine Mehrarbeitsstunde und der Tag gilt als im normalen Umfang gearbeitet.

Die bereits vor dem Aussetzen des regulären Schulbetriebs entstandenen Mehrarbeitsstunden bleiben davon unberührt und fließen wie gewohnt in die Be- und Verrechnung der Jahresarbeitzeitbilanz ein. Eine „Verrechnung von Mehrarbeit“ findet nicht statt!

Für die Betreuung einer Notgruppe am Wochenende oder in den Ferien wird die Regelung „Tätigkeit in der unterrichtsfreien Zeit“(Erlasslage) angewendet. Dies bedeutet, dass bei der Arbeitszeitberechnung davon ausgegangen wird, dass in allen hessischen Ferien im Umfang von sieben Arbeitstagen (bei einer vollen Stelle und 3,5 Arbeitstage bei einer halben Stelle) gearbeitet wird. Wird dies überschritten, ist diese Mehrarbeit zu dokumentieren.

Für die Arbeitszeit an Samstagen sowie Sonn- und Feiertagen sind nach dem Tarifvertrag Zeitzuschläge zu berücksichtigen.

Die Stellungnahme des Kultusministeriums

Das HKM verweist gegenüber dem HPRLL verweist darauf, dass der Einsatz sozialpädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemäß den Bedingungen (Alternativen zum Präsenzunterricht, Anwesenheitspflicht, Sicherstellung einer Notbetreuung, etc.) des Einsatzes der Lehrkräfte entspricht und einzurichten ist. Die Auslegung des Amtes bezieht sich auf das Schreiben des Kultusministers vom 13. März 2020 in dem Lehrkräfte sowie sonstige schulische Bedienstete im Landesdienst benannt werden. Sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden zwar nicht ausdrücklich benannt, zählen, nach Aussage des HKM zu „sonstige schulische Bedienstete“.

Auszug aus dem Scheiben des HKM vom 13. März 2020:

"Lehrkräfte sowie sonstige schulische Bedienstete im Landesdienst haben grundsätzlich gemäß ihrem individuellen Stunden- oder Einsatzplan ihrer Anwesenheitsverpflichtung in der Schule nachzukommen und dort außerunterrichtliche Aufgaben zu übernehmen. Die Schulleitung kann jedoch in eigener Verantwortung entscheiden, in welchem Umfang Lehrkräfte - insbesondere ab einem Alter von 60 Jahren sowie Beschäftigte, bei denen eine Grunderkrankung vorliegt, oder solche mit unterdrücktem Immunsystem- mit der Wahrnehmung von außerunterrichtlichen Aufgaben zu Hause betraut werden. Die Lehrkräfte befinden sich weiterhin im Dienst und behalten ihren Anspruch auf Besoldung bzw. Arbeitslohn. Die aufgrund der Aussetzung des Schulbetriebs nicht durchgeführten Unterrichtsstunden gelten als erteilt."

Als Ergänzung wurde festgestellt, „… dass sozialpädagogische Fachkräfte derzeit, ebenso wie Lehrkräfte, im Dienst sind, auch wenn zurzeit kein regulärer Unterricht stattfindet. …Arbeiten sozialpädagogische Fachkräfte im Home-Office und üben Tätigkeiten (Vor- und Nachbereitungen von sozialpädagogischen oder unterrichtsbegleitenden Unterstützungsmaßnahmen, Verwaltungstätigkeit, Fortbildung im Eigenstudium, Erstellung von Förderplänen etc.) aus, ist dies Arbeitszeit. Es ist davon auszugehen, dass sozialpädagogische Fachkräfte zurzeit, ebenso wie Lehrkräfte, Kontakt über digitale Medien zu "ihren" Schülerinnen und Schülern halten und sie beim Lernen beraten und unterstützen. Da dies zu ihrer regulären Arbeitstätigkeit gehört, ist es somit als Arbeitszeit zu werten. Diese Tätigkeit kann in der Schule ausgeübt werden oder, unter den im Schreiben von Herrn Staatsminister Prof. Lorz genannten Voraussetzungen, auch von zuhause.“

Zu Fragen der Arbeitszeit erhielt der HPRLL die Antwort „…dass in der derzeitigen (Krisen)Situation der Status Quo gilt und weder Minusstunden angehäuft oder „verrechnet“ noch Überstunden angesammelt werden sollten.“

(Hervorhebungen - fett - durch GEW Hessen)

Link zum Schreiben vom 13.03.2020: https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/coronavirus-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/aussetzung-des-regulaeren-schulbetriebs


[Anmerkung: Diese Info ist Teil unserer FAQ, die auch immer wieder aktualisiert werden. Zu finden sind diese in der rechten Seitenleiste.]

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Aktuelles
news-648 Mon, 27 Apr 2020 09:10:13 +0200 Fachhochschule: Reifeprüfungen https://www.gew-nordhessen.de/home/details/648-fachhochschule-reifepruefungen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=66710ba042f9a7fa2df59da885b3f90e in Zeiten von Corona Das Land Hessen hat beschlossen, die schriftlichen Fachhochschulreifeprüfungen um eine Woche zu verschieben.

Die GEW Hessen bekräftigt Ihre Skepsis gegenüber der Durchführung der Prüfungen und fordert das hessische Kultusministerium auf, mit der Kultusministerkonferenz zu diskutieren, ob die Fachhochschulreife dieses Jahr aufgrund der Leistungen bis Mitte März ausgesprochen werden kann.

Sollten die Prüfungen durchgeführt werden, gebieten die jetzt bekannten Hygieneregeln, dass an den Prüfungstagen nur die beteiligten Lerngruppen der Fachoberschule in den Schulen zugegen sind. Der Abbruch des Schulunterrichts am 13. März 2020 birgt besondere zusätzliche Schwierigkeiten. Zwar kommen die Schülerinnen und Schüler seit dem 27. April 2020 wieder zusammen, aber trotzdem ist eine Menge Unterricht ausgefallen. Der Unterrichtsaufall ist im Vergleich mit der gymnasialen Oberstufe viel dramatischer, da sich die zu prüfenden Lerninhalte der zentralen Abschlussprüfung nur auf das aktuelle Schuljahr, die Jahrgangsstufe 12, beziehen können.

Das Kultusministerium muss die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, dass die Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit haben, bei der Bewertung Prüfungsteile auszuklammern, falls die zu Grunde liegenden Inhalte bis zum 13. März 2020 nicht erarbeitet werden konnten.

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Aktuelles
news-647 Mon, 27 Apr 2020 09:08:46 +0200 Erfolgreicher Protest der GEW Hessen https://www.gew-nordhessen.de/home/details/647-erfolgreicher-protest-der-gew-hessen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=4e236e01179c07c9a1356077bcbb9973 Wie Kultusminister Lorz in seiner Pressekonferenz vom 24. April bekannt gab, hat das Kabinett der Landesregierung am 23. April 2020 beschlossen, die Notbetreuung nun auch für die Kinder von Lehrkräften zu öffnen. Die GEW begrüßt diese Entscheidung, der zahlreiche Interventionen der GEW Hessen vorausgegangen waren. Aktuelles news-646 Mon, 27 Apr 2020 09:06:25 +0200 Gerichtshof hebt Schulpflicht für Viertklässler in Hessen auf https://www.gew-nordhessen.de/home/details/646-gerichtshof-hebt-schulpflicht-fuer-viertklaessler-in-hessen-auf/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3f866007274d8a3a092de0736755d599 Eilmeldung Veröffentlicht am 24.4.20 | 12.12 Uhr Die Schulpflicht für Viertklässler in Hessen wird in der Corona-Pandemie vorläufig außer Kraft gesetzt. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof in Kassel vom Freitag hervor.

Die für Montag, 27. April, vorgesehene Schulpflicht für Schüler der vierten Klassenstufe in Hessen ist vorläufig ausgesetzt. Schüler der vierten Klassen würden im Vergleich zur überwiegenden Zahl der Schüler, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai 2020 gänzlich untersagt ist, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und dadurch in ihrem Grundrecht auf Gleichbehandlung verletzt, urteilte der Hessische Verwaltungsgerichtshof am Freitag in Kassel. Für diese Ungleichbehandlung bestehe kein sachlicher Grund. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Eine Schülerin aus Frankfurt hatte am 20. April einen Eilantrag gegen die Verordnung der Landesregierung gestellt. Den Regelungen der Verordnung fehle es an einer Ermächtigungsgrundlage. Die Anordnung des Schulbesuchs für Schüler der vierten Jahrgangsstufe in Grundschulen begründe für diese ein erhöhtes Infektionsrisiko, begründete sie ihren Antrag.

Sendung: hr-iNFO, 24.04.2020, 13:00 Uhr // Quelle: dpa/lhe, epd

Maike Wiedwald, Vorsitzende der GEW Hessen, äußerte sich dazu wie folgt: „Die GEW begrüßt die Entscheidung des VGH. Eine vernunftgeleitete Entscheidung des Gerichtshofs. Die Rückmeldungen aus den Grundschulen haben auch uns gezeigt, dass es unter den gegebenen hygienischen Bedingungen - in den meisten Fällen - nicht sinnvoll ist, die Beschulung umzusetzen. Das Urteil zeigt auch, dass Kultusminister Lorz wohl besser bei seiner Ersteinschätzung „dass es epidemiologisch bedenklich“ sei, die Grundschulen zu öffnen, geblieben wäre.“

Die GEW spricht allen Kolleginnen und Kollegen und Schulleitungen ihre große Anerkennung aus, die in den letzten Tagen unter widrigen Bedingungen und oft auch gegen die eigene Überzeugung mit großer Kraft die Wiederaufnahme des Unterrichts in den 4 Klassen vorbereitet haben. Dabei mussten sie sich nicht nur mit mangelnden Vorbereitungen für die hygienische Ertüchtigung der Schulen auseinandersetzen, sondern teilweise auch den Druck des Kultusministeriums und der Schulämter aushalten, die bezüglich des Umfangs der Unterrichtsstunden als auch wegen der Gruppengrößen oder der Wiederaufnahme des Ganztagsbetriebs unverantwortliche Vorgaben machen wollten.  

Presseinformation Hessischer Verwaltungsgerichtshof

Foto: Agnieszkab Boeske, 354822, unsplash.com

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Aktuelles
news-644 Tue, 21 Apr 2020 15:28:50 +0200 So kann es nicht weitergehen! https://www.gew-nordhessen.de/home/details/644-so-kann-es-nicht-weitergehen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=77c9e7e689d85c3cbdc77d1c935ce499 Finanzierung der Kinder-, Jugendhilfe- und Sozialeinrichtungen sicher stellen! Offener Brief an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, den Hessischen Landkreistag, den Hessischen Städtetag, den Hessischen Städte-und Gemeindebund sowie an die zuständigen örtlichen und überörtlichen Kostenträger in Hessen

Die Unterzeichnenden mahnen dringend an, in Hessen die Finanzierung aller Betriebe der Sozialen Arbeit vollständig weiter zu refinanzieren – auch dann, wenn diese aufgrund der Corona-Pandemie ihre Leistungen derzeit nur eingeschränkt erbringen können. Die Träger der Kitas, Jugendhilfe- und Sozialeinrichtungen brauchen jetzt verbindliche Zusagen, dass sie die in den Haushalten bereits beschlossenen Mittel erhalten, damit sie ihr Personal weiterbezahlen können. Nur die vollständige Refinanzierung verhindert Entlassungen und garantiert, dass die Einrichtungen ihre Arbeit nach dem Ende der Krise reibungslos wiederaufnehmen können.

Einrichtungen der Sozialen Arbeit sind ein unverzichtbarer Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie erbringen ihre Leistungen für die Menschen im Auftrag der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Sozialsysteme und müssen im vollen Umfang erhalten bleiben. Fachkräftemangel und Unterfinanzierung führten schon lange vor der Corona-Pandemie zu Unterversorgung von Klient*innen und Überlastung der Beschäftigten. Gerade jetzt wird der Sozial- und Erziehungsdienst gebraucht. Maßnahmen, die das Problem des Personalmangels zukünftig noch verschärfen, sind unverantwortlich.

Wir weisen darauf hin, dass auch Kurzarbeitergeld keine Lösung ist. Jede Lohnkürzung verlagert schon die Kosten für die Pandemie auf einzelne Arbeitskräfte. Die prekär beschäftigten Teilzeitkräfte, von denen es im sozialen Bereich überdurchschnittlich viele gibt, sind jedoch besonders hart davon betroffen, zumal viele der sogenannten freien Träger nicht tariflich gebunden sind.

Während andere Bundesländer bereits klargestellt haben, dass die Refinanzierung für die Dauer der Notbetreuung sichergestellt ist, steht eine solche Erklärung für Hessen noch immer aus. Das schürt Unsicherheit bei denjenigen, die mit ihrer Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag für das Zusammenleben und den sozialen Ausgleich leisten. Es steht zudem im eklatanten Widerspruch zu der behaupteten Wertschätzung der Kolleginnen und Kollegen im Sozial- und Erziehungsdienst.

Es braucht deshalb jetzt eine klare Finanzierungszusage von Land und Kommunen!

Unterzeichnet von:

  • Betriebsrat der BVZ GmbH, Frankfurt am Main
  • Betriebsrat des Sozialpädagogischen Vereins e.V., Frankfurt am Main
  • Betriebsrat des Internationalen Familienzentrums e.V. , Frankfurt am Main
  • Betriebsrat vae e.V.  und vae gGmbH, Frankfurt am Main
  • Betriebsrat CeBeeF Inklusion und Schule GmbH (CIS), Frankfurt am Main
  • Betriebsrat des Albert-Schweitzer-Kinderdorfes Hanau
  • Gesamtbetriebsrat AWO Hessen Süd Fachbereich Kinder, Jugend, Frauen, Familie (FB KJFF)
  • Netzwerk der Sozialen Arbeit Frankfurt
  • Betriebsrat und Geschäftsführung der ASB Lehrerkooperative gGmbH, Frankfurt am Main
  • Geschäftsführung und Beschäftigte der Kindertraum Company gGmbH, Offenbach am Main
  • starthäuschen - innovative Pädagogik gGmbH, Offenbach am Main
  • Glückspilze e.V., Offenbach am Main
  • Vorstand des ver.di Landesfachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen in Hessen 
  • Vorstand des ver.di Bezirksfachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen in Frankfurt am Main und Region
  • GEW Landesfachgruppe Sozialpädagogische Berufe 
  • GEW Hessen

Bild: GEW HV

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Aktuelles
news-643 Mon, 20 Apr 2020 09:46:29 +0200 Setzt euch nicht gegenseitig unter Druck! https://www.gew-nordhessen.de/home/details/643-setzt-euch-nicht-gegenseitig-unter-druck/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=4a2b9d21dfcb67f559e2b594f61ad4d8 Macht nur das, was verantwortlich ist! 20. April 2020 Liebe Kolleginnen und Kollegen,

aus euren Rückmeldungen wissen wir, dass sehr viele – ebenso wie wir – mit Empörung auf die Ankündigung von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) zur schrittweisen Wiederaufnahme des Unterrichts an hessischen Schulen reagiert haben. Dabei geht es nicht um den Wiedereinstieg in den Unterricht selbst – diesen wünschen wir uns alle. Aber dieser Wiedereinstieg muss verantwortungsvoll und mit großer Umsicht organisiert werden. Die Aussage des Ministers in der Landespressekonferenz, man könne „nicht warten, bis die letzte Toilette auf dem neusten Stand ist", ist angesichts der bedrückenden baulichen Zustände in vielen Schulen nicht hinzunehmen.

Gruppengrößen und Hygienestandards

Gerade mit Blick auf die Grundschulen halten wir es für unmöglich, bei den vom Minister ins Spiel gebrachten 10 bis 15 Kindern im Raum die gebotenen Abstandsregeln einzuhalten. Für Verkaufsflächen gilt nach wie vor, dass nur ein Kunde pro 20 m2 in den Laden hinein darf. Warum soll es bezogen auf Klassenräume gänzlich andere Regelungen geben? 

Wir fordern als GEW Hessen weiterhin am Alter der Kinder orientierte maximale Gruppengrößen und das sind für die Grundschule – analog zur Notbetreuung – 5 Kinder, um so auch die  Einhaltung der Abstandsregeln wenigstens im Klassenraum zu ermöglichen.

Wir brauchen verbindliche Vorgaben für die Verfügbarkeit von Desinfektionsmitteln und – falls erforderlich oder gewünscht – von Mundschutz, sowie die Ausstattung der Klassenräume mit Handwaschmöglichkeiten, Seife und Einmalhandtüchern. Zudem muss es Regelungen zum Ausschluss von Kindern vom Unterricht geben, die Erkältungssymptome zeigen oder Hygieneregeln massiv missachten. 

Um Zeit für die nötigen Vorkehrungen zu haben, muss die Landesregierung ihre Entscheidung mindestens für die Grundschulen korrigieren. Auch einige Landräte haben schon deutlich gemacht, dass es hier noch viel zu klären und erledigen gäbe. Dies betreffe das Umräumen und Reinigen der Klassenzimmer für kleinere Gruppengrößen, die Verpflegungsfrage bei in den Nachmittag reichenden Unterricht, das Abwischen der Türklinken oder die Beförderung mit dem Bus.

Risikogruppen nicht im Präsenzunterricht!

Nach den letzten Änderungen der Corona-Verordnung vom 18. April 2020 sind Schülerinnen, Schüler, Studierende und Lehrkräfte, die bei einer Infektion mit dem SARS­CoV­2Virus dem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt oder älter als 60 Jahre alt sind (Risikogruppe), vom Schulbetrieb weiterhin befreit. Gleiches gilt für Schülerinnen, Schüler, Studierende und Lehrkräfte, die mit Angehörigen einer Risikogruppe in einem Hausstand leben. Dies bedeutet aber, dass in den Schulen viele Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte fehlen werden. Es darf nicht passieren, dass einzelne Pädagoginnen und Pädagogen überlastet werden, weil sie die Arbeit der -  nicht im Präsenzunterricht tätigen - Kolleginnen und Kollegen mit übernehmen müssen. Alle Beschäftigten, die für Präsenzunterricht  und Notbetreuung zur Verfügung stehen, müssen so eingesetzt werden, dass ihre Gesundheit erhalten bleibt.

Wie weiter?

Wir wissen, dass in vielen Schulen diskutiert wird, wie der Wiedereinstieg konkret gestaltet werden soll und kann. Wir fordern euch und vor allem auch alle Schulleitungen auf: Setzt euch nicht gegenseitig unter Druck! Macht nur das, was verantwortbar ist! Das gilt für Gruppengrößen, Fachunterricht, Schichtbetrieb, Forderung nach Hygienestandards und vieles andere mehr. Berichtet dem Schulträger und dem Kultusministerium, was in den Schulen wirklich umsetzbar ist und was geht und fordert vor allem Verbesserungen ein. Selbst der Minister hat am Freitag im HR betont, dass die Entscheidung mindestens bezogen auf die 4. Klassen "epidemiologisch riskant" sei. 

Wir diskutieren viele zu klärende Probleme und Fragen am Montag mit dem Kultusministerium und informieren euch über die Ergebnisse und alle neuen Regelungen und Verordnungen. 

Bitte schaut regelmäßig auf diese Homepage und meldet euch per Telefon oder Email, falls ihr Unterstützung braucht. Wendet euch an eure Personalräte und Personalrätinnen an den Schulen, denn sie sind eure gewählten Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter.

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